Europa ist kein Spiel

Da haben sie also verhandelt, unsere politischen Finanzverwalter in Europa, mehrere Tage lang. Deutschlands Presse ist wieder voll mit einem anderen Thema als dem langsamen Krieg in der Ukraine: Griechenland.

Nachdem der neue Finanzminister der Syriza, Yanis Varoufakis, vor einigen Tagen völlig überraschend festgestellt hatte, daß sein Land bankrott ist, überschlugen sich die Meldungen. Diese eigentlich doch wenig erstaunliche Erkenntnis wurde übrigens in einem recht lesenswerten Interview geäußert.

Das seltsame Gebilde, das den Griechen ihre nationale Souveränität geraubt hat und dessen Kopf in Brüssel sitzt, ist daraufhin fast ausgerastet.
Urplötzlich wurde der neuen Regierung in Athen vorgeworfen, sie hätte ja nicht reformiert, so wie es in irgendwelchen Vereinbarungen festgelegt worden ist. Deswegen sollte Griechenland kein Geld mehr bekommen.
Das die neue Regierung zur Reform von irgendwas noch gar keine Zeit hatte, wurde dabei in den meisten deutschen Zeitungen schlicht unterschlagen. Ich möchte auch zärtlich darauf hinweisen, daß der neue Chef Griechenlands, Alexis Tsipras, bereits Reformen bei den Steuern angekündigt hat. Er möchte nämlich welche eintreiben. Er möchte sogar Vermögen besteuern. Sofern er noch Griechen finden kann, die eines haben.

Aber es hilft alles nichts – an einschlägiger Stelle tauchten wieder die ,,Pleitegriechen“ auf, die ja von den tapferen und schwer arbeitenden Deutschen seit mindestens 200 Jahren ständig mit Geld gefüttert werden.
Dieses widerwärtige Hetzblatt des deutschen Pressedschungels hatte sogar die Kackdreistigkeit zu behaupten, es hätte ja bereits 2010 die Pleite der Griechen ,,vorhergesagt.“
Das watchblog Bildblog.de hat das mal in akkurater Weise richtiggestellt, weswegen ich einfach mal mit großer Freude dorthin verlinke.

Ich komme an dieser Stelle mal wieder kurz auf  die Geschichte zurück.
Vor…sagen wir mal…600 Jahren, als das, was man später die Renaissance nennen sollte, so richtig an Schwung gewann, haben sich die Reichen nicht eine Sekunde darüber Gedanken gemacht, ob man denen helfen soll, die weniger haben als man selbst.
Das galt als gute Christenpflicht und wer die nicht erfüllte, wurde selbst von seinen reichen Kaufmannskollegen sehr schief angeschaut.
Es war also keineswegs immer so, daß ein Bedürftiger mit Peitsche und Ketten dazu angehalten wurde, sich seine Unterstützung erst einmal zu verdienen. Diese Auffassung ist eher neuzeitlich und läßt sich etwa auf den Beginn der massiven Industrialisierungsphase in Europa verorten, die man allgemein als ,,Manchesterkapitalismus“ bezeichnen kann.

Heute hat sich die Mentalität ,,Wer nichts arbeitet, soll auch nichts essen“ offensichtlich in unsere Gesellschaft gefressen wie Säure in Papier.
Dank Schröderschem Hartz IV und anderen Wohltaten im Namen marktkonformer Demokratie durch die Vorgänger und Nachfolger des sauberen Gasmanns und Totengräbers der SPD scheint ein großer Teil der deutschen Gesellschaft heutzutage in einer Art Arschlochmodus zu laufen, habe ich den Eindruck.

Zurück ins Heute.
Die neue griechische Regierung hatte also in den letzten Tagen nichts anderes zu tun, als durch die Gegend zu reisen und ihren Standpunkt klarzumachen.
Von meiner Seite aus hat das funktioniert.
So weit ich das sehe, möchte Griechenland, daß der Rest Europas, ganz besonders dieses Konglomerat aus IWF, EZB und Finanzminister-Beauftragten, einfach grundlegend anerkennt, daß das Land eben pleite ist.

Auch hier könnte man sagen ,,Im Süden nichts Neues“, denn Griechenland war bereits 2010 pleite. Spätestens aber 2012, als man mit großem TamTam den Schuldenschnitt von 100 Milliarden verkündete, hätte man einen Taschenrechner zu Rate ziehen können.
Ich habe es getan und kam damals nach kurzer Überschlagsrechnung zu dem Ergebnis, daß Griechenland aus dem Sumpf, in dem es steckt, nicht wieder rauskommen wird. Dazu waren jetzt auch keine überwältigenden mathematischen Fähigkeiten nötig.
Übrigens war der 100 Milliarden-Erlaß damals gar kein solcher, gestrichen wurden etwa 36 Milliarden. Die 100 kamen nur dadurch zusammen, daß man die fiktive Zinslast, die Griechenland für die nächsten etwa 2146 Jahre hätte bezahlen müssen, mit eingerechnet hat. So eine glatte dreistellige Zahl verkauft sich halt viel besser.
Himmelarsch, was sind wir großzügig!

Die Griechen haben gar kein Geld bekommen. Pleite waren sie auch schon länger. Warum ist das plötzlich ein Problem?

Problem ist allerdings, daß damit dummerweise die Staatspleite nicht abgewendet war. Deswegen kommt sie eben in diesen Tagen auch zurück, wer hätte es vermutet?
Doch warum all dieses Rumgewese, bisher hat Griechenland doch einfach ständig weiter Geld bekommen, oder etwa nicht?
Was mich zu der kleinen Zwischenbemerkung veranlaßt, daß immer wieder von der dauerhaften ,,Alimentierung der Griechen“ geredet wird.
Nun, auch das ist so eine Sache. Bisher gibt es die nämlich schon längst. Die neue griechische Regierung möchte diesen Zustand aber irgendwie beenden, wie man dem Interview mit dem Finanzminister entnehmen kann.
Auch das scheint diversen Presseorganen irgendwie etwas entgangen zu sein.
Überhaupt, was diese Alimentierung der Griechen an sich angeht – es gibt da ein paar Daten, die darauf hindeuten, daß es eher die Banken sind, die da alimentiert werden. Auch etwas, das bei gewissen Medien gerne nicht erwähnt wird.

Aber Seltsames spielt sich ab in Europa: Statt Griechenland weiterhin Geld rüberzuschieben, wie es die rechtskonservative Regierung Merkel bisher stets befürwortet hat, werden plötzlich mangelnde Reformen als Grund für eine gewisse Zahlungsunwilligkeit angeführt.
Das ist deswegen etwas seltsam, weil ja die vorherigen Regierungen keine Reformen durchgeführt haben und diese aber von Frau Merkel oder Herrn Schäuble wortgewaltig unterstützt worden sind.
Ich erinnere an solche Dinge wie den ,,Primarüberschuß“ im griechischen Haushalt, der ausgiebig medial gefeiert worden ist.
Oder an den Spruch ,,Griechenland ist auf einem guten Weg“, auch in Umlauf gesetzt vom deutschen Finanzminister.
Trotzdem entblödet sich der Schwabe des Grauens nicht, in deutschen Medien lautstark zu verkünden, daß Berlin oder Brüssel ja mit dem griechischen Kollaps nichts zu tun hätten, sondern es ausschließlich ein Versagen der griechischen Führung sei, das hier gerade vorliegt.

In  diesem Moment springt mir der Draht aus der Mütze.
Derselbe Typ, der mal 100 Mille in irgendeiner Schublade vergessen hat und trotzdem – oder deshalb – deutscher Finanzminister ist, lehnt sich grinsend zurück und schiebt das Totalversagen der von ihm durchgeführten und von Frau Merkel ideologisch betreuten Sparpläne auf die Unfähigkeit der griechischen Führung. Die – wie schon erwähnt – gerade mal einige Wochen im Amt ist.

An der Stelle muß ich mal ganz persönlich fragen, wen Schäuble eigentlich so meint, wenn er von ,,griechischer Führung“ spricht.
Die Regierung Papandreou vielleicht?

,,Demokratie Schtonck!“
sagt Schäuble eigentlich

Also den Mann, der im November 2011 eigentlich mal in einem Referendum das griechische Volk zu den Sparmaßnahmen befragen wollte und der daraufhin geradezu in europäischer Harmonie unter deutscher Leitung aus dem Amt gemobbt wurde?
Oder doch seinen Nachfolger Venizelos, in dessen Amtszeit der Spruch mit dem ,,guten Weg“ fällt? Also die Regierungen, die von Merkel und Schäuble immer rückhaltlos gestützt worden sind?
Bei soviel kognitiver Dissonanz bekomme ich die Kopfschmerzen, die Schäuble vermutlich jeden Tag erdulden muß. Mit dem Unterschied, daß er sie verdient hat.

Machen wir uns nichts vor.
In den Verhandlungen der letzten Tage ging es nicht um Dinge, die gut für Griechenland sind oder schlecht für Griechenland. Oder auch nur um Europa. Was hier geschieht, geschieht aus völlig anderen Beweggründen.

Offensichtlich können es Herr Schäuble und Frau Merkel nicht ertragen, daß eine linke Partei jetzt Griechenland regiert. Diese wiederum besteht darauf, daß als Basis für irgendwelche Zukunftsgespräche eben die Staatspleite offiziell gemacht wird. Was die Gegenseite vehement ablehnt, denn dazu müßte sie ja ihr eigenes Versagen öffentlich machen.

Was ich sehe, ist ein alter, verbitterter Misanthrop, der mit geradezu widerwärtigem Starrsinn versucht, eine gescheiterte Ideologie zu verteidigen.
Eine Ideologie des neoliberalen Marktkonformismus, der sich alles zu unterwerfen hat, ob deutscher Staatsbürger oder souveräne Nation.
Eine Ideologie, die diesen Mann einen Staat gerne mit einem schwäbischen Privathaushalt gleichsetzen läßt, was aus ökonomischer Sicht extremer Schwachsinn ist. Aber wenn man diesen absurden Vergleich schon heranzieht, möchte ich Herrn Schäuble mal daran erinnern, daß eine Privatperson auch Privatinsolvenz anmelden kann.
Dieses Recht wird den Griechen aber verweigert.

Also wird weiter gelogen, daß sich die Balken biegen. Hauptsache, man kann sich hinterher als Sieger darstellen. Was Herr Schäube getan hat.
Aber ein Sieg hat immer einen Preis und in diesem Falle könnte der Preis Europa sein. Werfen wir mal einen Blick über den Kontinent.

Spanien und Portugal sehen nicht besonders gut aus. Die aktuellen konservativen Regierungen sehen sich von neuen ,,linken“ Parteien herausgefordert, die bei Arbeitslosenraten von 25% und massiv verschlechtertem Lebensstandard gewisse Zweifel an der rigiden Sparpolitik äußern.

Beleidigte Kindergärten machen Politik in Europa

Unterstützen diese Länder Griechenland, sabotieren die jeweiligen Landeschefs ihre eigene Wiederwahl. Man weist also darauf hin, das die eigenen Länder ja auch massive Einschnitte gemacht hätten.
Durchaus zu Recht, denn das ist wahr. Aber insgesamt läuft das Argument damit hinaus auf ein beleidigtes ,,Wir haben das aber auch nicht gekriegt!“
So läuft also Politik auf höchster Ebene im Europa des 21. Jahrhunderts. Ich bin begeistert. Das die Einschnitte ins Finanzielle auf der iberischen Halbinsel ebenso gravierende Folgen hatten und haben wie in Griechenland, wird gerne nicht erwähnt.
Ich stelle mir ja manchmal die Frage, ob diese Herren die Sparpolitik weiter betreiben möchten, damit nicht womöglich Geld auf der Straße ausgeben muß statt für die Banken. Aber vermutlich bin ich da nur zynisch.

Frankreich, der Bruder im Westen, steht offiziell zur deutschen Linie, aber der FN steht dort bei den kommenden Wahlen in einer starken Position, die Präsident Hollande fürchten muß. Die Einführung von ,,Reformen“ in Frankreich stockt durch die öffentlichen Proteste.
Die Franzosen finden Hartz IV für ihr Land offenbar nicht besonders klasse. Im Gegensatz zu den Deutschen gehen sie aber auf die Straße und sagen das auch. Ich mag die Franzosen.
Die Niederlande stehen offiziell zur deutschen Linie wie andere kleinere Länder auch, weil sie mit diversen Milliarden ebenfalls drinhängen und keine andere Wahl haben. Denn sollten die Griechen offiziell pleite gehen, wären die bisher nur gebürgten Gelder ja fällig und das würde manche Lücke in Staatshaushalte reißen.
Unter anderem den deutschen, denn dann wären die Bürgschaften fällig. Bisher abstrakte Target2-Salden bei der EZB würden sich in konkrete Rechnungen verwandeln.
Alle diese Länder machen also nicht etwa mit, weil sie von der Politik Merkel/Schäuble so unglaublich überzeugt sind, sonden weil diese Leute Angst haben, der Wahrheit ins Gesicht zu sehen. So wie Herr Schäuble auch.

Kurz zusammengefaßt manifestiert sich die Wahrheit wie folgt:
Bleibt Griechenland im Euro, wird es dauerhaft weiter Hilfspakete bekommen und die griechische Bevölkerung weiter zu Tode gespart, damit deutsche und französische Banken (überwiegend) weiter ein Geschäft damit machen können.
Dieselben Banken haben derweil, dank der tatkräftigen Mithilfe der Regierung in Deutschland, ihre alten Risiken als Giftmüll im Keller der EZB abgeladen und sind mehr oder weniger fein raus. Man hätte ja vor fünf Jahren mal Kapitalverkehrskontrollen von der damaligen griechischen Regierung fordern können. Oder eben die Pleite erklären. Hat man aber nicht.

Egal, was genau passieren wird: Europa steckt tief in der Scheiße.

Tritt Griechenland aus dem Euroraum aus – was die Regierung eigentlich nicht vor hat – oder wird Griechenland aus dem Euroraum rausgeworfen – was eigentlich vertraglich gar nicht vorgesehen ist – wird das auf die eine oder andere Weise für massiven Unfrieden in Europa sorgen.
Die einen werden sich fragen, warum sie noch sparen sollen und die anderen, warum eigentlich sie sich den Euro nicht ersparen sollten.

Was hier in den letzten Tagen abläuft, ist nichts weiter als der krampfhafte Versuch, ein Land zu zwingen, weiter im Euro zu verbleiben und die längst faktische Insolvenz Griechenlands weiter ins Unendliche zu verzögern. Mit der sogenannten Einigung, die da erzielt worden ist, hat man die neue Regierung Griechenlands quasi zu einer bedingungslosen Kapitulation gezwungen.
Während Tsipras das ganze als Sieg verkauft, der es Griechenland ermöglichen soll, endlich Reformen zu bekommen, die das gemeine Volk nicht weiter ausbluten, sieht Herr Schäuble es offensichtlich so, daß Griechenland jetzt kein Geld bekommt, solange die alten Verträge nicht erfüllt werden.

Das bedeutet, Schäuble will, daß Griechenland am alten, mörderischen und vor allem erfolglosen Sparkurs festhält. So dürfen zum Beispiel keine Maßnahmen beschlossen werden, die irgendwie Geld kosten können. Anders gesagt, Griechenland wird weiterhin aus Brüssel regiert. Wir können also einen spannenden Montag erwarten.
Sollte die ganze Sache doch noch den Bach runtergehen, werden natürlich deutsche Zeitungen den Griechen die Schuld geben. Griechische Zeitungen werden die Schuld woanders suchen und finden, da wette ich drauf.

Was dabei endgültig auf der Strecke bleibt, ist Europa. Oder besser, die europäische Idee. Solidarisch sollten wir sein, eine Gemeinschaft aus Völkern.
Aber das sind wir eben nicht. Man hat als politisches Projekt eine gemeinsame Währung erschaffen, die völlig ignoriert, daß Griechenland nicht konkurrenzfähig ist mit Deutschland. War es nie. Wird es nie sein.
Das gilt auch für andere Länder. Ein Staat wie Spanien hat einfach eine andere Wirtschaftsstruktur als Deutschland.

All das wäre nicht tragisch, hätten verständige Menschen diese Dinge bedacht und dafür gesorgt, daß es Steuerharmonisierung gibt, gemeinsame Wirtschaftspolitik und Finanzverwaltung in Verbindung mit einem handlungsfähigen Parlament, daß diese Bezeichnung auch verdient. Und – ja, auch einen Länderfinanzausgleich hätte man gebraucht, um die fehlende Flexibilität einer eigenen Landeswährung abfedern zu können. Aber man hat nicht an diese Dinge gedacht.
Man hat zwei Wände aufgestellt, das Dach vergessen, ein Fundament gibt es auch nicht und das ganze hat man dann ,,europäisches Haus“ genannt.

In den nächsten Wochen wird sich zeigen, ob das Haus noch eine Weile stehenbleibt oder nicht.
Mehr ist ohnehin nicht zu erwarten, denn die Teilung, die Zerissenheit Europas, ist in der widerwärtigen ideologischen Bissigkeit eines Wolfgang Schäuble so deutlich sichtbar wie kaum woanders.
,,A house divided in itself cannot stand“, sagte ein amerikanischer Präsident einmal, als dieses Amt noch eine Bedeutung für eine Nation hatte, die man damals zu Recht als eine große Nation bezeichnen konnte.
,,Beim Geld hört die Freundschaft auf“, besagt ein anderes Sprichwort. Beides ist wahr.

Der neue Finanzminister Griechenlands ist ein Experte für die sogenannte Spieltheorie. Aber diese geht – wie viele andere Dinge in den Wirtschaftswissenschaften – von einer falschen Prämisse aus: Alle Spieler müssen rational handeln. Diese Rationalität ist in Europa an den Verhandlungstischen derzeit nicht zu finden, zumindest kann ich sie nicht entdecken.

Schäuble verkauft seine ,,Einigung“ mit Griechenland als einen Sieg. Nichts zeigt deutlicher, daß Griechenland bekämpft wird, nicht unterstützt. Wie Pyrrhus im Rollstuhl bekämpft dieser Mann mit allen Mitteln die Realität, die darauf hinausläuft, das Jahre verfehlter und kleingeistiger Politik im Namen der Rettung von Banken und Finanzkapital jetzt als Bumerang nach Berlin zurückkehren. Und in Schäubles Staatshaushalt, natürlich.

Ich werde jedenfalls nicht den Griechen die Schuld geben, wenn meine Regierung sich als so unglaublich borniert erweisen sollte, die schon schwer beschädigte europäische Idee einfach endgültig zu versenken.
Ganz egal, was andere darüber schreiben werden.

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