Vier Wochen auf Jamaika

Heute ist es soweit. Ein großer Tag für das Land. Heute wird sich endlich entscheiden, ob man in der deutschen Politik bei den großen Fragen etwas Gemeinsames finden kann.
Das ist mal keine schlechte Leistung dafür, daß immerhin schon seit fast fünf Wochen über genau diese Themen geredet wird, jedenfalls offiziell. Erst gestern haben die an den Verhandlungen beteiligten Parteien verkündet, sie würden sich zu einer „Denkpause“ zurückziehen.
Jetzt bin ich durchaus ein Freund des gründlichen Nachdenkens über eine Sache. Alle meine Ex-Freundinnen wußten genau, daß ich unfaßbar spontan sein kann, wenn man mich ein paar Tage vorher über irgendwelche Pläne informiert hat, die eventuell die Gestaltung des Freizeitlebens betreffen.
Allerdings muß ich mir dann automatisch die Frage stellen, was die Beteiligten denn dann in der ganzen Zeit vorher gemacht haben, wenn sie jetzt erst mit dem Denken beginnen möchten.

Genau – die Rede ist von diesen überaus lustigen Verhandlungen zwischen vier Parteien, die da irgendwo in Berliner Kämmerlein stattfinden und deren Ziel eine Koalition sein soll, die uns noch einmal vier fröhliche Jahre mit Königin Angela I., genannt „die Alternativlose“, einbringen sollen. Euphemistisch wird dieses angestrebte Bündnis allgemein Jamaika genannt, wegen der beteiligten politischen Farben Schwarz, Gelb und Grün.
Tatsächlich ist das arme Land in der Karibik das einzige, das diese Flaggenfarben aufweist. Wie man aber beim Gedanken an deutsche Politik ausgerechnet auf kiffende Jamaikaner kommen kann, die mit Reaggae-Mucke durch die Gegend cruisen, ist mir ein Rätsel. Noch 2005 hatte der ehemals grüne Joschka Fischer diese Idee als so absurd zurückgewiesen, wie sie nur sein kann.
Heute, im Jahre des Herrn 2017, im nunmehr dreizehnten Jahr der Herrschaft des Grauens aus der Uckermark, hat das Bizarrometer der deutschen Politik auch dieses Ende der Skala erreicht. Der ehemalige Grüne Fischer bezeichnet diese Lösung inzwischen als „notwendig“.
Aber die Armen können sich ja gegen ihre Instrumentalisierung zu politischen Zwecken nie wehren. Laut Erläuterung gewisser Online-Lexika bedeuten die Farben in der Flagge Jamaikas Hoffnung in die Zukunft und landwirtschaftlichen Reichtum – das wäre das Grün. Das Gelb – in einer Flagge ist so etwas üblicherweise die heraldische Vertretung für Gold – symbolisiert das Sonnenlicht und den natürlichen Reichtum des Landes. Schwarz hingegen steht für die Kraft und Kreativität des Volkes.
Das verschafft den Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition endgültig etwas derartig Zynisches, daß es schon wieder massive satirische Qualitäten aufweist, soviel muß ich dann doch zugeben, nachdem ich mich von meinem hysterischen Kicheranfall erholt habe.

Continue reading „Vier Wochen auf Jamaika“

Advertisements

Die dritte deutsche Republik

Tja…wie soll ich diesen Bericht beginnen? Was soll ich sagen zum gestrigen Tag?
Die ehemalige SPD zieht sich geschlagen und hinkend in die Opposition zurück. Und zwar genau vier Jahre zu spät nach meiner Ansicht. Denn es gab nie eine bessere Gelegenheit, Politik zu machen, als 2013. Aus der Opposition heraus.
Man hätte Frau Merkel minderheitsregieren lassen können und in der Opposition parteiübergreifend eine Mehrheit gehabt.
Was für eine fulminante Gelegenheit, der rostenden Demokratie wieder ordentlich Politur zu geben, wäre das gewesen!
Angela Merkel hätte programmatisch arbeiten müssen. Bis gestern fehlten der Union im Bundestag ganze fünf Mandate an einer absoluten Mehrheit.
Wäre ich Kanzler und hätte 261 Mitglieder des Hohen Hauses vor mir, von denen ich fünf auf meine Seite ziehen muß, um einen Gesetzesentwurf, einen Haushaltsplan oder was auch immer durchzubringen – ich würde mir diese Nummer jederzeit zutrauen. Angela Merkel war vor vier Jahren dafür zu feige. Denn sie ist zwar gerne Bundeskanzlerin, aber interessiert sich nicht ein bißchen für Politik.
Jetzt fehlen einer vor der Wahl hoch gehandelten schwarz-gelben Koalition etwa vierzig Sitze. Diese Lücke halte ich für eine Minderheitsregierung für zu groß.

Die Opposition hätte, mit einer klar stärksten SPD in Front, eigene Projekte verwirklichen können. Beispielsweise den pauschalen Rentenzuschuß wieder einführen, den man Hartz-IV-Beziehern bis zur letzten Koalition aus schwarz-geld noch angerechnet hat.
Dann wurde der Satz wieder einmal um fünf Euro erhöht, dafür aber der pauschale Zuschuß gestrichen. Das war 2009, wenn ich mich recht erinnere. In Folge dessen ist die Altersarmut von Arbeitslosen inzwischen keine Bedrohung mehr, sondern längst Gewißheit.
Eine SPD als Führung der Opposition hätte ihr politisches Profil schärfen können, die Gemeinsamkeiten mit den Linken herausarbeiten, die Differenzen abschleifen und die Grünen hätten zwischen linken Linken und mitte-rechts gelagerten Sozis prima vermitteln können. Die waren ja selber mal links, bevor sie mit Schröders SPD koalierten.
Und ganz besonders hätte diese SPD auch einen glaubwürdigen Wahlkampf gegen die Union führen können. Jetzt. 2017.
Stattdessen hat man nach dem Motto „Opposition ist Mist“ wieder eine Große Koalition herbeigestümpert, deren Bilanz grauenvoller kaum sein könnte. Mir fällt auf Anhieb eigentlich kein Gebiet ein, auf dem dieser Haufen Machtgeier in den letzten vier Jahren nicht vollkommen versagt hätte. Continue reading „Die dritte deutsche Republik“

Land des Röchelns

Da ist sie wieder. Die Bundestagswahl. Und natürlich die Kanzlerin. Denn die wird morgen abend exakt dieselbe sein wie heute auch noch. Die vierte Herrschaftsperiode von Angela der Alternativlosen ist so sicher wie die Tatsache, daß Steine auf Planeten nach unten fallen.
Aufgrund des großen Erfolges plädieren jetzt bereits parteiübergreifend alle Besatzungsmitglieder des Raumschiffs Berlin dafür, die Legislaturperiode womöglich auf fünf Jahre auszudehnen.
Begründung: Die Länder machen das auch so. Nun ja, es gibt nach meiner Meinung zwei Basiskategorien von Idiotie. Die einen sagen: „Das haben wir noch nie so gemacht“, die anderen „Das haben wir schon immer so gemacht.“
Weitere Begründung – vorgetragen von Norbert Lammert, dem Noch-Präsidenten des Noch-Bundestags: „Das Parlament hat effektiv immer nur zweieinhalb Jahre Zeit zum Regieren. Der Rest ist Findungsphase und Wahlkampf.“
Ah ja. Nun, dafür, daß Politiker so ineffizient arbeiten, kann der Wähler nun nichts. Und die Demokratie auch nicht. Das kommt halt davon, wenn man vor einer Wahl alle Koalitionen ausschließt, um sie dann hinterher doch wieder zu machen. Und dann dieser Wahlkampf. So So. Verstehe. Wie dieses mitreißende, mediale Feuerwerk der letzten Zeit.

Bild 0: Wer sich nicht bewegt, stürzt nicht.
Diese Weisheit hat die beste Regierungssimulation, die man für Geld kaufen kann, tief verinnerlicht und zu meisterlicher Brillanz perfektioniert.
Bild wie so oft treffend gezeichnet von Heiko Sakurai. Auch auf Facebook.

Jetzt ist diese Diskussion nicht neu und auch die Argumente dafür nicht wirklich. Ebenso wie die dagegen. Es ist auch keinesfalls undemokratisch, wie manche dieser Gegner behaupten. Denn über die Länge der Legislaturperiode entscheidet der Bundestag.
Exakt hier offenbart sich eine der Schwächen der repräsentativen Demokratie. Über zu viele Dinge, die unmittelbar sie selbst betreffen, entscheiden ausschließlich die Abgeordneten. Einfachstes Beispiel hierfür sind die fetten Diäten.
Ginge es nach mir, würden Abgeordnete des Bundestages sogar deutlich mehr verdienen. Dafür dürften sie aber keinerlei „Nebentätigkeiten“ ausüben und auch keinen anderen Beruf. Sie sind also entweder Mandatsträger und kümmern sich um ihre politische Arbeit oder sie sind Anwälte wie der Herr Gauweiler, der so ganz nebenbei gelegentlich an Sitzungen des Parlaments teilnimmt und ansonsten eine runde Million als Anwalt verdient. Nebenher, über die ganze Legislatur.
Und damit ist dieser Mann nicht einmal Spitzenreiter des aktuellen Bundestags.
Das erinnert allmählich an den Senat der USA. Da hockt auch keiner, der nicht mindestens eine zweistellige Millionensumme auf seinem privaten Konto sein eigen nennt. Continue reading „Land des Röchelns“

Brandgeruch

Ich hatte ja hier schon mehr als einmal das Beispiel der ÖPP, der Öffentlich-Privaten-Partnerschaften als Paradebeispiel für die Tatsache angeführt, daß unser Wirtschaftssystem immer mehr darauf hinarbeitet, diejenigen zu stützen, die jede Menge besitzen, und dafür dann die bezahlen zu lassen, denen man das Geld am einfachsten wegnehmen kann.

Wie auf Bestellung spricht sich jetzt herum, daß eines der großen Vorzeigeprojekte für dieses Geschäftsmodell, das auf nichts anderes als ein Ausbluten der öffentlichen Hand – also des Steuerzahlers – hinausläuft, vor dem Ende steht: Die A1.
Es ist nicht nur so, daß der private Betreiber eines Abschnitts dieser Autobahn von der Pleite bedroht ist. Nein, er verklagt deswegen jetzt die Bundesrepublik, in Gestalt des phantastischen Verkehrsministers Dobrindt (CSU).
Ich hatte ja kritisiert, daß eines der üblichen Vorgehen der Industrie darin besteht, dem öffentlichen Teil, sprich dem Staat, sämtliche Risiken in die Tasche zu schieben. So ähnlich läuft es auch hier. Denn dem Betreiber, ein Laden namens A1 mobil, sind die Einnahmen auf einem Teil der Strecke zu niedrig. Unmittelbar frage ich mich, wer denn das festlegt.
Wenn ich das Gehalt meiner Vorstände nicht jährlich um 50% erhöhen kann, sind die Einnahmen zu niedrig?
Was ist mit der „Erhöhung der Produktivität“, also Entlassung von Mitarbeitern, die an solchen Stellen von Unternehmen immer ins Spiel gebracht wird?
Wie viele Mitarbeiter hat so ein Betreiber einer privaten Autobahngesellschaft eigentlich? Ich meine, um die Überweisungen vom Staat zu checken genügt ja vermutlich eine Teilzeit-Bürokraft. Was ist also eigentlich genau das, was die jeweilige private Gesellschaft leistet, abgesehen vom Einstreichen der Profite?

Im vorliegenden Fall hat A1 mobil den Autobahnabschnitt zwischen Hamburg und Bremen nicht etwa gebaut, sondern saniert. 73 Kilometer Straße. Und Herr Dobrindt als zuständiger Minister war ganz besonders schlau. Denn im vorliegenden Fall scheint es so, als würde laut Vertrag der Betreiber tatsächlich das Risiko tragen, sollte beispielsweise das Verkehrsaufkommen zu niedrig sein.
Allein die Tatsache, daß eine derartige Selbstverständlichkeit – der Investor trägt das Risiko – in einen Vertrag geschrieben werden muß, sagt bereits alles über den Zustand des Kapitalismus und der Intelligenz von Politikern.
Aber dann wäre ja alles in Butter, könnte man meinen. Hat Dobrindt doch toll gemacht. Befördert den Mann!
Problematisch wird es allerdings, wenn man dann feststellt, daß „bei Ausfall eines Betreibers dessen Aufgaben an den Bund zurückfallen“.
Heißt übersetzt: Der private Unternehmer meldet Insolvenz an, der Staat bleibt auf den bis dahin angehäuften roten Zahlen sitzen und muß sie übernehmen. Nichts also mit Risiko eines Unternehmens.
Abgesehen davon, daß der CSU-Minister ÖPP weiterhin für das Instrument der Wahl hält, um seinen zukünftigen Posten in der Wirtschaft zu sichern dem deutschen Autofahrer Geld aus der Tasche zu leiern Deutschlands Straßen ordnungsgemäß in Schuß zu halten, spricht also nicht viel dafür.

Es ist exakt dasselbe Verhalten, das auch die Unternehmen auszeichnen wird, in die gewisse Energiekonzerne ihre schmutzigen Geschäfte ausgelagert haben. Also Kohle und Atomstrom. Beim Atomstrom hat sich Deutschlands Strommafia neulich bereits mit einer lächerlichen Pauschalszahlung von 24 Milliarden Euro von jeglicher Verantwortung freigekauft.
Wobei ich mich frage, woher diese Milliarden eigentlich kommen, denn alle Energiekonzerne haben ihre Forderung nach Lösegeld für sich damit begründet, sie würden ja so miese Geschäfte machen in letzter Zeit. Sogar Verluste! Heulen und Wehklagen war überall zu vernehmen, von Vattenfall bis Eon.
Was interessant ist, denn über Jahrzehnte sollten dieselben Konzerne ja Geld zurücklegen. Dazu hatten die sich verpflichtet. Für hinterher, wenn man AKWe mal wieder abbauen muß. Was müssen die alle gelacht haben in den Vorstandssitzungen.
Doch dann stellte sich heraus, daß eben kein Geld zurückgelegt wurde, sondern diese Zahlungen eben „aus dem operativen Geschäft“ heraus geleistet werden sollten. Was völlig logisch ist, wenn man davon ausgeht, daß man seiner Verpflichtung nicht vor dem St. Nimmerleinstag nachkommen muß.
Da aber dieses Geschäft – leider, leider – just in dem Moment so furchtbar schlecht läuft, kann man seine Verpflichtungen nur erfüllen, wenn man das ganze pauschalisiert. Die Steuererleichterungen, die das Ansparen der zugesagten Summen ermöglichen sollten, hat man allerdings gern und ohne Diskussion genommen. Continue reading „Brandgeruch“

Das wahre Morgen

– V –

Alles unter Kontrolle

„It is no measure of health to be well adjusted to a profoundly sick society.“
Jiddu Krishnamurti

Kontrolle. Es geht immer nur um Kontrolle. Aber längst haben wir Menschen, wir Bewohner der industrialisierten Konsumgesellschaft, diese Kontrolle abgegeben. Was früher auf lokaler Ebene geregelt wurde, oft auch ohne Vorhandensein einer gesetzlichen Grundlage, wird heute von Institutionen verwaltet, die im Laufe von Jahrzehnten immer größer und gesichtsloser geworden sind.
Die Wissenschaften. Die Regierung. Die Reptiloiden, die 9/11 eingefädelt und die Mondlandung vorgetäuscht haben. Ähmmm..was habe ich da gerade gesagt?

Wir haben das nicht freiwillig getan. Es war und ist ein Prozeß der Konzentration von immer mehr Macht in verschiedensten Formen in den Händen von immer weniger Menschen. Das Credo der Wissenschaften lautet Kontrolle. Das Credo der Regierungen lautet Kontrolle. Über Terroristen. Über Medien. Über die jeweiligen Bürger. Innere Sicherheit heißt das immer so schön. Jetzt gerade wieder aktuell auf Wahlplakaten, in Wahlprogrammen und in Wahlreden.
Wenn erst einmal alles gespeichert wird, alles aufgezeichnet, alles auswertbar gemacht von jedem, wird es Kontrolle geben. Dummerweise ist totale Kontrolle auch nicht von Terrorismus zu unterscheiden und totale Sicherheit unerreichbar.
Und aufgezeichnet werden nur private Dinge. Ausgewertet von staatlichen Stellen. Der Anwalt, der einem Privatmenschen eine Urheberrechtsverletzung vorwirft, erhält routinemäßig Auskunft über IP-Adressen und kann seine als Arbeit getarnte Erpressung und Nötigung beginnen.
Der Bürger, der eine Behörde nach Akten oder Vorgängen befragt, blitzt mit derlei Ansinnen routinemäßig ab. Von Einblick in Tun und Lassen großer Konzerne kann selbst die Politik nur träumen, der Normalbürger schon nicht mal mehr das.

Kontrolle von Dingen des täglichen Lebens auf kommunaler oder gar individueller Ebene ist schon längst nicht mehr vorgesehen. Kontrolle bedeutet nur noch „die da“. Die sollen mal was machen. Natürlich sind „die da“ auch an allem Schuld. An was auch immer.
Kontrolle ist längst nur noch Datenverwaltung und -interpretation durch Spezialisten. Wozu sollte man Anwohner fragen, wie manche Dinge eventuell geregelt werden solltem, wenn man doch mit einem Gutachten von irgendwem, der nicht mal in der Nähe der betreffenden Stadt war, alles klären kann?
Aber natürlich renovieren wir die Straße aus dem Dorf raus endlich mal. Die hunderttausend Euro Kommunalbeteiligung für die Anwohner sollten ja wohl kein Problem darstellen, oder? Immerhin besitzen die ja alle Häuser.
Längst sind uns viele Dinge völlig aus der Hand geglitten, haben sich von uns entfernt. Was nützen Mietpreisbremsen, wenn eine willige Politik sie mit massenhaft Ausnahmen durchlöchert wie einen Mindestlohn, der gar nicht erst notwendig wäre, gäbe es die immer wieder propagierte Selbstregulierungsfähigkeit des Marktes tatsächlich.
Der Markt. Früher ein Ort, an dem man eingekauft hat. Ein Schwätzchen gehalten über Tomaten, Möhren, Äpfel und Blumenkohl hinweg. Ein Ort, an dem weitaus mehr passierte als nur der Austausch von Waren gegen das angebliche Tauschmittel des Geldes. Heute ist „der Markt“ der Euphemismus für unsere angeblich so phantastische globalisierte Wirtschaft, von der wir alle profitieren. Wenn der Markt etwas so will, dann kann man da halt nichts machen. Continue reading „Das wahre Morgen“

Helmut, mein Helmut

,,Eine Politik ohne Werte ist wertlos. Ohne geistige Perspektive verliert sie Realität, Richtung und Sinn.“

Helmut Kohl und Deutschland: Nicht immer eine Geschichte, die von Humor geprägt war.
Auf dem Bild ist Bundeskanzler Kohl (rechts) zu sehen beim Besuch der Gemeinde Büsum im Kreis Dithmarschen an der Nordsee. Die Region ist für den Anbau von Kappes bekannt, wie man bei uns daheim sagt. Also für Kohl. Hier links im Bild.
Quelle

Kassandras Einschätzung war immer, daß der dickste Kanzler Deutschlands genau an dem Tag sterben wird, an dem Angela I., genannt „Die Alternativlose“, Herrscherin aller Deutschen from (North)sea to shining (Ost)sea, exakt einen Tag länger auf dem Thron gesessen haben wird als dieser Mann, der unser Land so geprägt hat.
Ich habe mich geirrt. Helmut Kohl hat es nicht geschafft, so lange zu leben. Der Mann, den so viele den „Einheitskanzler“ nennen, ist tot. Im Alter von 87 Jahren hat auch er die Bühne verlassen. Diesmal endgültig.
Noch immer bin ich unschlüssig, ob ich hier das Glas erheben soll in stillem Gedenken oder doch eher den Korken knallen lassen. Zwiespältig wäre hier wohl das korrekte Wort. Dieses beunruhigende Gefühl, daß die Einschläge immer näher kommen, Sie verstehen.
Aber jetzt werden erst einmal alle seine Leistung bejubeln – welche auch immer genau – und seine Nachfolgerin wird im Herbst zum vierten Male Krone und Zepter überreicht bekommen, damit sie Land und Leute weiterhin so souverän nicht-regieren kann, wie sie es von ihrem Sensei gelernt hat. Fast möchte ich glauben, daß der alte Taktiker selbst diesen letzten Termin mit Bedacht gewählt hat. Zutrauen würde ich es ihm. Continue reading „Helmut, mein Helmut“